SPD Laupheim

Herzlich wilkommen

Wir freuen uns Sie auf unserer Internetseite begrüßen zu dürfen.


Sie finden hier aktuelle Informationen des SPD-Ortsvereins Laupheim, Hinweise auf Veranstaltungen, sowie sonstige Themen, die uns bewegen...


Gerne können Sie sich mit einer Anregung oder Frage direkt per Mail an mich, bzw. uns, wenden.

Mit solidarischem Gruß

Robert Kreklau

1. Vorsitzender 

SPD- Ortsverein Laupheim

 
 

30.07.2016 in Europa

Was geschieht nun in der Türkei ?

 

Mit Sorge beobachten wir die Entwicklung.. oder besser ABWICKLUNG (!?) ... der Demokratie in der Türkei, nach dem gescheiterten Putschversuchs...

 

DIe Vorgehensweise des Präsidenten Erdogan zur Festigung seines alleinigen Machtanspruchs weckt große Skepsis hinsichtlich der "Europatauglichkeit" im Hinblick auf die in der EU geltenden demokratischen Grundrechte...

 

Hierzu wurde auch bereits in der "schwaebische" berichtet:

 

24.07.2016 in Landespolitik

Was wir unter "Erneuerung" verstehen...

 

SOZIAL UND GLAUBWÜRDIG – LUST AUF ZUKUNFT MACHEN

Veröffentlicht in Landespolitik

Der SPD-Landesvorstand hat Leni Breymaier einstimmig als neue Landesvorsitzende vorgeschlagen. "Ich habe richtig Lust auf diese Aufgabe", sagte die bisherige Landeschefin von ver.di auf der Klausurtagung des Vorstands. Gemeinsam mit dem jetzigen Landesvorsitzenden Nils Schmid stellte Leni Breymaier das Grundsatzpapier "Sozial und glaubwürdig – Lust auf Zukunft machen" zur Erneuerung der SPD in Baden-Württemberg vor.

Die SPD Baden-Württemberg hat nach der herben Wahlniederlage am 13. März 2016 einen tiefgreifenden Erneuerungsprozess gestartet: inhaltlich, strukturell und – wo erforderlich – personell. Auf dem Landesparteitag am 22. Oktober 2016 werden dazu erste Ergebnisse zur Abstimmung gestellt. Uns ist dabei besonders wichtig:

Inhaltliches Profil schärfen 

Gutes, möglichst reibungsloses Regieren reicht nicht aus, um sozialdemokratisches Profil zu zeigen. Das Streben nach einer gerechten Gesellschaft ist der Markenkern der SPD. Dabei steht der Mensch im Mittelpunkt jedes politischen Handelns. Wir kämpfen für eine Gesellschaft, in der alle Menschen – unabhängig von Geschlecht, Herkunft, Religion oder sexueller Orientierung – frei und gut, in Würde, mit gerechten Chancen und gleichen Rechten für alle zusammenleben können. Wir stehen für eine Gesellschaft, in der die Schwachen nicht vergessen werden, eine Gesellschaft, die an Aufstieg durch Bildung glaubt und sich am Gemeinwohl orientiert.

Der gesellschaftliche Zusammenhalt funktioniert nur, wenn es gerecht zugeht. In Deutschland und Baden-Württemberg ist Gesellschaft aber immer ungleicher geworden. Die SPD als Partei der sozialen Gerechtigkeit ist heute mehr gefragt denn je – allerdings nur, wenn sie sich auf ihren Markenkern besinnt und ihre Politik an Fragen der sozialen Gerechtigkeit ausrichtet. Die SPD muss wieder Partei der (sozialen) Sicherheit sein. Gerade in einer globalisierten Welt mit internationalen Herausforderungen ist es wichtig, Sicherheit und Geborgenheit zu garantieren. Die SPD muss wieder die Partei der gerechten Verteilung und gleichen Rechte, der Chancen und Hoffnungen sein.

Die Verknüpfung unserer langfristigen Ziele, gar eine sozialdemokratische Vision mit der Tagespolitik gelingt uns schlecht. Wir sagen selten, welchen Beitrag bestimmte Einzelmaßnahmen zum großen Ganzen leisten sollen, sondern bleiben beim Klein-Klein stehen. Und wir haben langfristige Ziele, von denen wir gar nicht wissen, wie wir sie erreichen wollen.

Es gibt also Lücken in der Programmatik, die wir angehen müssen. Wir wollen deshalb grundsätzlich klären, was unser Markenkern der sozialen Gerechtigkeit heute umfasst.

Hierfür definieren wir folgende Ziele:

  1. Die Ungleichheit von Einkommen und Vermögen muss überwunden werden. Wir wollen die Schere zwischen Arm und Reich schließen.
  2. Die verlässliche, zukunftsfähige und gerecht finanzierte Absicherung der Menschen gegen die fundamentalen Lebensrisiken.
  3. Armut in unserer reichen Gesellschaft nehmen wir nicht hin.
  4. Die öffentliche Infrastruktur muss erhalten und ausgebaut werden. Hierfür brauchen wir finanzielle Spielräume und gerechte Finanzierungsvorschläge.
  5. Eine durchlässige Gesellschaft, in der Aufstieg für jeden möglich ist.
  6. Die Gleichstellung der Geschlechter in allen Lebensbereichen.
  7. Die Arbeitswelt von morgen muss gerecht gestaltet werden.
  8. Wir wollen das Gemeinschaftsgefühl der Gesellschaft stärken und geeint in Vielfalt gut zusammenleben. Die gelingende Integration aller Menschen, die in Baden-Württemberg leben, ist eine der wesentlichen gesellschaftlichen Herausforderungen, die wir anpacken, in der Kommune, im Land, im Bund und auf europäischer Ebene.
  9. Die Entwicklung einer Zukunftsvision, die uns und potentielle Wähler*innen begeistert und zuversichtlich in die Zukunft blicken lässt.

Entlang dieser Inhalte wird -in der Federführung von Leni Breymaier- zum Landesparteitag ein Arbeitsprogramm für die SPD Baden-Württemberg formuliert.

Parteiarbeit modernisieren 

Wir werden Strukturen und Gremien der Landes-SPD klug aufstellen. Weniger Binnenfixierung, mehr Ergebnisorientierung – das ist unser Leitgedanke. Dazu wollen wir den Landesvorstand als Führungsgremium stärken, der mit klaren Zuständigkeiten arbeitet und strategische Entscheidungen trifft.

Mit der Einführung eines kleinen Parteitages und einer kommunalpolitischen Mandatsträgerkonferenz, der Stärkung der Kreisvorsitzendenkonferenz und der direkten Mitgliederbeteiligung ermöglichen wir gleichzeitig mehr Beteiligung und werten damit die Arbeit in unserer Partei auf. So wollen wir langfristige Zukunftsthemen angehen und dabei Prioritäten setzen und dann klare Positionen verabreden und beziehen. Dies gelingt uns dann, wenn wir eine positive Streitkultur pflegen und Debattenräume schaffen – und wenn wir eine klare, verständliche, auch emotionale Sprache für unsere politischen Inhalte entwickeln. Ein Schlüssel dazu ist die Professionalisierung unserer Kommunikation auf allen Ebenen: wir werden wenige übergreifende Botschaften in den Vordergrund rücken und nicht mehr über die vielen Einzelaspekte reden.

Vertrauen gewinnen und Haltung zeigen

Viele Menschen haben Vertrauen in die Politik verloren; sie sind verunsichert, besorgt und manchmal wütend, weil sie um Arbeitsplätze und soziale Sicherheit, um die Ausbildung ihrer Kinder und um ihre Zukunft fürchten. Rechtspopulistische und rechtsradikale Kräfte versuchen daraus, politisch Kapital zu schlagen. Hetze und Straftaten gegen Flüchtlinge haben ein unerträgliches Ausmaß erreicht. Dem treten wir entschieden entgegen:

  • mit einer klaren Haltung gegen Ausländerfeindlichkeit und Antisemitismus,
  • mit einem klaren Bekenntnis zu den Werten unser Verfassung, der besten, die wir in unserer Geschichte je hatten,
  • mit einer Politik des sozialen Zusammenhalts, die in bezahlbaren Wohnraum und gleiche Bildungschancen für alle investiert.


Gesellschaftliche Akteure in unsere Arbeit einbeziehen

Wir wollen stärker als bisher die gesellschaftlichen Akteure unseres Landes in die Arbeit der SPD einbeziehen. Erste Ideen dazu, welche sich im Arbeitsprogramm des Landesverbandes niederschlagen sind:

  • Die Durchführung einer Konferenz „Fortschritt und Gerechtigkeit“ bei der Wohlfahrtsverbände, Gewerkschaften, Kirchen, Jugend- und Naturschutzverbände einbezogen werden, und die helfen soll, konkrete Antworten auf die Frage „Was heißt Gerechtigkeit und Fortschritt für Baden-Württemberg“ zu formulieren.
  • Die Einrichtung eines „Fortschrittsforums der SPD“ als Denkraum und Werkstatt zur Entwicklung von Zukunftsentwürfen zu zentralen politischen Herausforderungen.

Oppositionsrolle im Land annehmen und Regierungsbeteiligung 2021 vorbereiten

Die grün-schwarze Landesregierung hat schon nach wenigen Wochen gezeigt, dass sie keine Vorstellung davon hat, wohin unser Land sich in den nächsten Jahren entwickeln soll. Stattdessen führt sie entweder die erfolgreiche Arbeit der grün-roten Regierung fort oder versteckt sich hinter Schlagwörtern wie der Digitalisierung oder hinter Prüfaufträgen. Arbeitnehmerbelange und sozialer Zusammenhalt spielen keine Rolle.

Im Regierungsstil haben sich die Grünen in atemberaubendem Tempo der CDU angepasst und sehen das Land zunehmend als ihr Eigentum an, Kritik wird als unziemliche Majestätsbeleidigung abgetan.

Die SPD ist im Landtag von Baden-Württemberg DIE soziale und fortschrittliche Kraft. Ausgehend von unserem Wahlprogramm werden wir in den nächsten 5 Jahren deutlich machen, dass nur mit einer starken SPD wirtschaftliche Dynamik und soziale Gerechtigkeit bei Arbeit, Wohnen, Bildung und öffentlicher Infrastruktur gewährleistet wird und ein gerecht finanzierter und handlungsfähiger Staat mit einem leistungsfähigen öffentlichen Dienst bei Land und Kommunen erhalten bleibt.

Personelle Ernneuerung: ein starkes Team um Leni Breymaier

Die vorgezogene Neuwahl des Landesvorstands bietet uns die Chance, um Leni Breymaier ein Team aus bekannten und neuen Gesichtern zu präsentieren, Breite in der personellen Neuaufstellung als Chance zu begreifen und die SPD als soziale, glaubwürdige, bunte und moderne Partei mit Tatkraft und Visionen aufstellen. Dieser Erneuerungsprozess muss sich fortsetzen, deshalb wollen wir die Attraktivität der Partei für die Breite der Gesellschaft, für Junge, Frauen, Migranten*innen auch in der Fläche des Landes weiter erhöhen.

 

12.07.2016 in Landespolitik

Mitmachen steht allen offen ..

 

Mitmachen bei Selbst Aktiv! 

 
Liebe Genossinnen, liebe Genossen, 
 
die SPD ist die einzige Partei in Deutschland, die eine eigene Behindertenorganisation hat – das Netzwerk Selbst Aktiv. Wir verstehen uns als Brücke zwischen der SPD und den Bürgerinnen und Bürgern mit und ohne Handicap, die an einer solidarischen, teilhabeorientierten Gesellschaft mitwirken wollen. Wir wollen die Partizipation von Menschen mit einer Behinderung auf allen Ebenen der Politik und des gesellschaftlichen Zusammenlebens verbessern und die Entscheidungen auf Bundes- und Landesebene kritisch und konstruktiv begleiten. Wichtig ist uns außerdem die praktische Umsetzung der Bestimmungen und Regelungen vor Ort in den Kommunen. Der Leitfaden der politischen Arbeit von Selbst Aktiv ist die UN-Behindertenrechtskonvention. Allein in Baden-Württemberg leben mehr als 1,5 Millionen Menschen mit Behinderungen. Für diese brauchen wir das Erfahrungs- und ExpertInnen-Wissen möglichst vieler Menschen. 
 
Das MITMACHEN bei Selbst Aktiv in der SPD Baden-Württemberg steht deshalb ALLEN Menschen offen, die sich an der inklusiven Gestaltung unserer Gesellschaft beteiligen wollen - ob mit oder ohne Beeinträchtigungen. 
 
Wir laden Euch herzlich zur Mitarbeit ein! Wenn Ihr bei uns mitmachen wollt oder Interessierte aus Eurem Ortsverein kennt, freuen wir uns auf Eure Rückmeldung bis zum 30. Juni 2016. 
 
Mit freundlichen Grüßen 
 
Michael Bachmann 
 
Anita Fitz 
Landessprecher Netzwerk Selbst Aktiv Landessprecherin Netzwerk Selbst Aktiv 
 

27.06.2016 in MdB und MdL

MdB Martin Gerster erneut nominiert für Bundestagswahl 2017

 

 

Die SPD im Bundestagswahlkreis Biberach hat Martin Gerster wieder zum Kandidaten für die Bundestagswahl nominiert. 89 Prozent der anwesenden Mitglieder stimmten für den 44-Jährigen, der als einziger zur Nominierung angetreten war. Gerster will im kommenden Jahr zum vierten Mal für weitere vier Jahre zum Mitglied des Bundestags gewählt werden. "Die nächste Bundestagswahl wird extrem spannend", sagte er vor den gut 50 Anwesenden im Biberacher Volksbanksaal. "Wir müssen noch deutlicher machen, dass wir die Partei der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind. Dann haben wir eine gute Chance, die Bundestagswahl zu gewinnen."

 

22.06.2016 in Fraktion

Ideenwettbewerb Marktplatz/Rathaus 2016

 

Fraktion zum "Ideenwettbewerb" vom 20.06.16

 

Sehr geehrte Frau Kazek, sehr geehrter Herr Echtle,

 

vielen Dank für Ihre Ausführungen und die Sitzungsvorlage.

Die SPD-Fraktion stimmt ihnen zu im 1. Schritt den Preisträger zu beauftragen seine Schwachstellen im Entwurf zu überarbeiten.
Wir stimmen deshalb einer Beauftragung des A-Büro Mack zu.

 

Im zweiten Schritt sollte aber erst einmal eine Aktionsliste zur Umsetzung des Ideenwettbewerbes diskutiert werden.

Dazu sollten nach unserer Meinung folgendes geklärt werden:

  1. Wie stellen sie sich die Realisierung vor?
  2. Wird eine eigene Gesellschaft gegründet die die Maßnahme umsetzt oder gibt es eine Bauherrengemeinschaft und wer hat den Hut bei dieser Maßnahme auf?
  3. Wie weit ist der Abstimmungsstand mit den Eigentümern des Gebäudes Marktplatz 1/1 gediehen?
  4. Wie ist der Verhandlungsstand mit den betroffenen Grundstückseigentümern?
  5. Was soll am Marktplatz gebaut werden?
    Benötigt man vielleicht eine Projektentwicklung?
    Wer erstellt das Raumprogramm?
  6. Das Preisgericht hat empfohlen einen Realisierungswettbewerb auszuloben.
    Wie weit sind hier ihre Überlegungen gereift?
  7. Warum wollen sie die Bebauung am Marktplatz in zwei Abschnitten durchführen und nicht mit einer Maßnahme?
     

Ein Bodengutachten für den Bereich der geplanten Tiefgarage in Auftrag zu geben finden wir ebenfalls zielführend, wir fragen uns nur ob nicht ein Bodengutachten für den gesamten Bereich in Auftrag gegeben werden sollte.
 

Dann zur Frage Sanierung des Rathauses oder Neubau.
Wir von der SPD-Fraktion werden eine Sanierung des Rathauses befürworten.

Das Rathaus ist ein Verwaltungsgebäude mit einem gut funktionierenden und flexiblen Grundriss.
Die Großzügigkeit der Verkehrsflächen und des überdachten Innenbereiches machen das Rathaus offen und überschaubar.
Einen Neubau würde man wahrscheinlich nicht so großzügig bauen wie das jetzige Rathaus, deshalb fragen wir uns ob der gute energetische Standard eines Neubaus die Raumqualitäten des jetzigen Rathauses aufwiegt.
Außerdem ist das jetzige Rathaus ein Ausdruck seiner Zeit den es unseres Erachtens genauso zu erhalten gilt wie Gebäude die vielleicht 100 Jahre älter sind.
Die Verwaltung sollte mit dem Architekten, Herrn Ostertag Kontakt aufnehmen und klären in wie weit er eine Veränderung seines Gebäudes bei einer Sanierung des Rathauses mitträgt.
Ich denke es muss doch auch im Sinne des damaligen Architekten sein, die Bemühungen der Stadt Laupheim zu unterstützen um sein Gebäude zu erhalten anstatt es abzureißen.

Wir würden es sehr begrüßen wenn wir dieses Jahr noch weitere Schritte in die Wege leiten könnten um den Ideenwettbewerb einer Realisierung näher bringen zu bringen.