17.09.2019 in Kreistagsfraktion von Kreisverband Biberach an der Riß
SPD-Kreistagsfraktion: Franz Lemli bleibt Vorsitzender
Die neue SPD-Kreistagsfraktion hat sich vor dem Zusammenkommen des neuen Kreistags konstituiert und Wahlen durchgeführt. Franz Lemli aus Warthausen ist dabei einstimmig erneut zum Fraktionsvorsitzenden gewählt worden.
"Wir sind natürlich enttäuscht über den Verlust von zwei Mandaten", so der wiedergewählt Fraktionschef Franz Lemli, "gehen aber trotzdem voll motiviert in die neue Wahlperiode." Obwohl der Landkreis Biberach vergleichsweise sehr gut dasteht, gibt es laut SPD viel anzupacken. Arbeitsschwerpunkte für die nächsten Jahre sind...
05.08.2019 in Bundespolitik von Kreisverband Biberach an der Riß
Bundesarbeitsministerium fördert Modellprojekt im Landkreis Biberach
Gerster: „Eine tolle Chance, noch mehr Menschen am hiesigen Arbeitsmarkt teilhaben zu lassen“
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) fördert das Projekt „Vernetzung - Vorbeugung - Integration“ des Jobcenters Biberach. Das hat die Parlamentarische Staatssekretärin im BMAS, Kerstin Griese MdB, jetzt ihrem SPD-Fraktionskollegen Martin Gerster mitgeteilt. Im Rahmen des Bundesprogramms „Innovative Wege zur Teilhabe am Arbeitsleben – rehapro“ fließen bis 2024 über 2,9 Mio. Euro in Gersters Wahlkreis. „Das ist eine tolle Chance, noch mehr Menschen am hiesigen Arbeitsmarkt teilhaben zu lassen“, freute sich Gerster. „Damit ist beiden Seiten gedient: der hiesigen Wirtschaft, die dringend Mitarbeiter braucht, und Menschen mit bisher zu großen Vermittlungshemmnissen, die zumeist schon länger auf Jobsuche sind, und für die sich nunmehr neue Möglichkeiten erschließen.“
26.07.2019 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB
Hilde Mattheis besucht Blaustein
Ulm, 26.07.2019 – Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis hat am Freitag Bürgermeister Thomas Kayser und dessen Gemeinde Blaustein besucht. Zusammen mit Vertretern der örtlichen SPD ging es zu den Dorfläden in Bermaringen und Wippingen. Neben der regionalen Nahversorgung waren aber auch das Bad Blau und die Versorgung mit schnellem Internet für die Teilgemeinden ein Thema des Besuchs.
18.07.2019 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB
Hilde Mattheis fordert transparente Aufklärung in der Batterieforschungs-Affäre um Ministerin Karliczek
Ulm, 18.07.2019 – Nach einem erneuten Artikel des Tagesspiegels gerät die Bundesforschungsministerin weiter unter Druck. Dem Medium liegt nach eigenen Angaben das Empfehlungsschreiben der sogenannten „Gründungskommission“ vor. In diesem sprechen sich die Wirtschaftsexperten eindeutig für einen geeigneten Standort für das neue Batterieforschungszentrum des Bundes aus – nämlich Ulm. Dies hatte das zuständige Ministerium und besonders die Ministerin stets dementiert. Der Rücktritt eines zuständigen Ministerialbeamten bringt weitere Brisanz in den Sachverhalt. Die Ulmer Bundestagsabgeordnete, Hilde Mattheis, fordert nun eine lückenlose und transparente Aufklärung des Vorgangs.
28.06.2019 in Standpunkte von Hilde Mattheis MdB
Lobbyismus in Berlin - Hilde Mattheis Im Gespräch mit Timo Lange von Lobby Control
Demokratische Entscheidungen müssen nachvollziehbar und transparent sein. Deshalb müssen wir Fragen: Welche Gruppen haben Einfluss auf politische Entscheidungen? Welche Auswirkungen hat Lobbyismus und gibt es einen Unterschied zwischen wirtschaftsnahen Verbänden und gemeinnützigen Organisationen? Über diese und weitere Fragen habe ich mit Timo Lange gesprochen, der bei LobbyControl arbeitet, eine Organisation, die sich für mehr Transparenz in der Gesetzgebung einsetzt. Außerdem gibt er Stadtführungen in Berlin. Was es damit auf sich hat, ist im Video zu sehen.
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