21.12.2014 in Kommunalpolitik

Haushalt 2015 Stadtwerke...

 

SPD-Fraktion

Haushaltsentwurf  2015 -  Stadtwerke Laupheim

Wasserversorgung:

Auch 2014 musste viel Geld in die Kanalsanierung investiert werden, was sich aber auf jeden Fall gelohnt hat, da der Wasserverlust generell gesenkt werden konnte.

Trotzdem gibt es auch für 2015 viel zu tun. Es geht um die weitere Absenkung des Wasserverlusts von immerhin 28,22% und den immer noch relativ hohen Nitratwert bei der Mühlbachgruppe Osu/Usu.

Trotzdem muss auch in 2015 nochmals viel Geld in die Hand genommen werden, um weitere Sanierungen zu stemmen und Wasser nicht weiter zu vergeuden. Nicht nur sanieren, auch investieren  lautet die Devise für 2015. Dafür nimmt die Stadt ebenfalls viel Geld in die Hand, das fremd finanziert werden muss – immerhin ein Betrag von 685.000€.

Der Grundwasserschutz ist ein wesentliches Merkmal der Wasserrahmenrichtlinien. Das Land kontrolliert im Stadtgebiet zwei und in OSU eine Messstelle. Wir wünschen uns eine Darstellung der Entwicklung dieser Messdaten im Wirtschaftsplan 2016.

 Neben den weiter anstehenden Kanalsanierungen muss das Wasserwerk, so schreiben Sie, Herr Rechle weiter „umgebaut“, das heißt den gestiegenen Anforderungen angepasst werden. Das kostet Geld, diese Schulden sind aber rentierliche Schulden, die sich nach Ihrer Aussage, Herr Rechle, am Ende des Jahres 2015 und ff rechnen werden.

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Stadtverkehr Laupheim:

Hier bahnen sich Veränderungen an, die wir im Moment noch nicht als Verbesserungen ansehen. Die Lösung scheint das Anruf-Sammeltaxi zu sein, das Fahrten auch zu schwachen Andienungszeiten kostengünstig ermöglichen soll. Wie wir lesen konnten, sind die Entscheidungen über einen attraktiven ÖPNV überregional getroffen worden, so dass der Einfluss der Stadt eher marginal ist und mehr oder weniger alles beim Alten bleiben wird. Wir sprechen noch nicht von einer Enttäuschung unserer Fraktion über die angepeilten Veränderungen, haben uns aber, das geben wir gerne zu, mehr versprochen.

Rein aus ökologischen Gründen ist ein ÖPNV dem ständig zunehmenden Individualverkehr vorzuziehen. Zusammen mit einem guten Radverkehrsnetz ließe sich die Mobilität der Laupheimer verbessern. Wichtig ist eine gute, verbesserte Vertaktung, denn dies bedeutet Komfort für die Bürgerinnen und Bürger und steigende Fahrgastzahlen.

Auch hoffen wir, dass die Haltestellen Stadtbahnhof und Westbahnhof besser vertaktet werden, und fragen Sie, Herr Rechle, was spräche denn gegen eine Bushaltestelle am Freizeitzentrum Risstal?? Das könnte den PKW-Verkehr stark eindämmen, wäre sicherer für die Radler und ergäbe auch hier wieder eine bessere Ökobilanz.

Will man dem Anruf-Sammeltaxi eine realistische Chance auf  Erfolg einräumen, ist mehr als nur eine Werbekampagne nötig. Da hoffen wir auf detaillierte Aussagen im Frühjahr, bevor der neue Fahrplan greift.

Parkhaus:

Manche warten dringend auf ein Parkhaus, egal wo es dann stehen wird. Wir sind der Meinung, dass der richtige Standort über den Erfolg der Nutzung entscheidet. Es ist auch interessant, dass es uns in den letzten drei Jahren noch nicht gelungen ist, den idealen Standort auszumachen. Es wäre aber wünschenswert, mit diesem Projekt weiterzukommen, da bereits seit einigen Jahren eine Million Euro eingestellt, das Projekt standortbezogen aber noch nicht einmal angedacht ist.

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Parkbad:

Zu diesem Thema gibt es von der SPD-Fraktion verschiedene Anträge. Sie betreffen einmal eine fundierte, durch Untersuchung der vorhandenen Bausubstanz gedeckte,  Kostenberechnung der Hallenbadsanierung. Hier haben Sie vorsorglich bereits Mittel eingestellt.

Zum anderen haben wir aber erneut wieder unsere Anträge zum Erhalt, der Pflege und Nutzung der denkmalgeschützten Freibadanlage gestellt.

Das Geburtstagsfest im Sommer hat sicherlich dazu beigetragen, dass  uns allen die Bedeutung dieses „Kleinods“  bewusst wurde. Deshalb sollten wir auf jeden Fall – neben der ganz großen, aufwändigen Sanierung  des Hallenbads - diese Anlage nicht vergessen.                            

                                                                        

Netze und Regenerative Energien:

Zusammengefasst stellen wir von der SPD-Fraktion dieses Jahr wieder gerne fest, dass die Entwicklung der Netzgesellschaften auch in 2015 eine „sichere Bank“ ist. Eine Herausforderung wird die Gründung einer Gesellschaft für erneuerbare Energien Laupheim sein, die in 2015 auf  der Tagesordnung steht.

Mit so einer Gesellschaft lägen wir im Trend, wir würden einen guten, vielleicht sehr guten Beitrag für die Umwelt leisten. Wir erhoffen uns gut ausgewählte und förderwürdige Projekte, deren Realisierung dem Handwerk in unserer Region ebenfalls zugutekommt.

Sollten wir die neuen Projekte erfolgreich in Angriff nehmen, würde dies wiederum einen Meilenstein für die Stadtwerke Laupheim bedeuten.

Hierfür wird ein Kredit in  Höhe von 200.000 € benötigt.

Wärmeversorgung

Der Eigenbetrieb Wärmeversorgung scheint auf einem guten Weg zu sein, nachdem das Blockheizkraftwerk nach einjährigem Stillstand  in 2014, wieder ordnungsgemäß funktioniert. Es ist weiterhin erfreulich, dass auch in dieser Sparte neue Kunden gewonnen werden konnten  und sich, auf längere Sicht gesehen, auch das Neudarlehn von 361.000 € amortisieren wird.

Unsere Fraktion bedankt sich gerne bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die für ein gutes, erfolgreiches Jahr 2014 gearbeitet haben. Wir hoffen auf ein gutes, gedeihliches Jahr 2015.

Vielen Dank.

21.12.2014 in Kommunalpolitik

Haushalt 2015 SPD-Fraktion kommentiert...

 

SPD-Fraktion

Laupheim
c/o Brigitte Schmidt

 

15. Dezember 2014 – 2. Lesung Haushalt

 

Sehr geehrter Herr Kapellen,

sehr geehrter Herr Rechle,

werte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

 

auch von unserer Seite herzlichen Dank für den HH-Entwurf 2015.

2015 wird ein spannendes Jahr werden, da

 

  1. das Jahr 2014 eine gute Ausgangsbasis dafür bietet und
  2. eine ganze Reihe weitreichender Entscheidungen anstehen.

 

Zu 1.)

Die finanziell gute Ausgangslage ist zu einem beträchtlichen Teil den außerordentlich hohen Gewerbesteuereinnahmen gedankt und ermöglicht eine unerwartet hohe Zuführungsrate vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt.

Lieber Herr Rechle,

als gewiefter Haushalter bringen Sie es auch mit diesem Haushalt fertig, die niedrigste Verschuldung seit den 1990-er Jahren zu präsentieren!!!

Wie wir schon seit einigen Jahren beobachten können, fahren Sie einen Kurs des konsequenten Schuldenabbaus und erzielen damit dieses beeindruckende Ergebnis.

Wir werten diese Zahlen als äußerst positiv und ermutigend, da wir – im Gegensatz zu manch anderer Kommune – es uns leisten können und leisten, nicht nur die Pflichtaufgaben wie Kanalsanierung etc. umfassend zu erledigen, sondern auch die Infrastruktur unserer Stadt zu erhalten und auszubauen.

Dazu zählt nicht nur die grundlegende Sanierung der A-v-Freyberg-Schule

mit über 1 Mio. €, sondern u.a. auch die Restsanierung aller anderer Schulen Laupheims.

 

Dies belastet zwar den HH 2015 erheblich, entlastet aber ganz sicher den

HH 2016, der ja schon wie ein Schreckgespenst im  Hintergrund droht.                              

Wir gönnen uns noch alle Infrastruktureinrichtungen, alle Schulen,

Kita- und KiGa-Angebote, gute Sportangebote, das Kulturhaus, das Parkbad, zwei Büchereien, die VHS und einiges mehr.

Dennoch bleibt weiterhin viel zu tun, um die Zielvorgaben im Bereich Gebäudemanagement Zug um Zug anzugehen.

Gespannt erwarten wir die Umsetzung der Neuerungen in der Landesbauordnung, die ab Frühjahr 2015 gelten werden. Soziale und ökologische Gesichtspunkte stehen dann automatisch verstärkt im Fokus der Bauverwaltung. Betroffen sind z. B. die geänderte Anzahl der Kfz-Stellplätze pro Wohnung, die Verbesserung der Barrierefreiheit im Wohnungsbau, sowie Maßnahmen zur erweiterten Nutzung regenerativer Energien.

Einen ersten Erfolg in Sachen Umweltschutz können wir bereits verbuchen.

Nach dem Motto „global denken, lokal handeln“ hat unsere Fraktion aufmerksam und sehr gerne die Entwicklung hin zum Energy Award, d.h. die Anerkennung für energieeffizientes Handeln zur Kenntnis genommen. Wie und wo wird die Preisverleihung vorgenommen???

 

Es geht nicht nur um Energieeinsparung im weitesten Sinne, auch im Bereich  Natur- und Umweltschutz warten noch größere Herausforderungen auf uns.

Um diesen Aufgaben gerecht zu werden, benötigen wir zusätzlich eine halbe Stelle im Umweltamt. Hierzu haben wir schon mehrere Male einen Antrag gestellt.

Nach Fertigstellung des Baugebiets Ringelhausen, gelten in der Kernstadt, mit Ausnahme des Baugebiets „Mäuerle“, alle geplanten Bauflächen lt. Flächennutzungsplan als erschlossen. Um den Bedarf nach Wohnraum weiter erfüllen zu können, sollte eine Bestandsaufnahme dieses Gebietes erfolgen. Hierzu hat die SPD-Fraktion eine Klausurtagung beantragt.

 

Doch zurück zu Punkt 2.)

Gemeinderat und Verwaltung stehen im nächsten Jahr vor weitreichenden Entscheidungen, z. B. in Bezug auf

  • die Sanierung des erschreckend maroden Parkbads,
  • das Sanierungsgebiet Innenstadt und die Zukunft des Rathauses
  • die Frage ob ein zentrales Parkhaus oder dezentrale Parkhäuser die richtige Antwort sind  
  • die Sanierung und/oder Neugestaltung des Postareals
  • die Weiterentwicklung einer bedarfsgerechten Kinder- und Schulkindbetreuung
  • die Weiterentwicklung eines ambulant-stationären Gesundheitszentrums

mit Pflegeheim

  • die Umgestaltung der

Kapellenstraße. Hier hat sich unsere Fraktion bereits im Vorfeld mit eigenen Gestaltungsvorschlägen beschäftigt, die der Verwaltung auch vorliegen.

Ein Hauptmerkmal der Kapellenstraße wird die neue Führung des Radwegs auf nur einer Seite oder beidseitig sein. Egal wie die Entscheidung in 2015 ausfallen sollte, wird dies Auswirkung auf andere Straßen in der Stadt haben.

Für die SPD-Fraktion ist das Rad neben einem attraktiven ÖPNV das Verkehrsmittel der Zukunft. Unserer Ansicht nach sollte die Stadt ambitionierte Ziele für ein städtisches Radwegenetz und eine Radwegeinfrastruktur definieren und umsetzen. Ein besonderes Augenmerk legen wir auf die Sicherheit der Radfahrer, insbesondere die der Schulkinder.  

Und noch andere, ernstzunehmende  Aufgaben und damit verbundene Ausgaben warten auf uns.

Die steigende Zahl  wohnungsloser Menschen wächst, so schreiben Sie, und wir fragen uns, wie wir am vernünftigsten neuen Wohnraum schaffen wollen.

Denn es gibt eine zweite Gruppe – die Flüchtlinge – die auf den allgemeinen Wohnungsmarkt drängen werden, wenn sie die Sammelunterkunft z. B. am Krankenhaus, aber nicht nur dort, verlassen können, verlassen sollen.

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Wo finden sie und besonders kinderreiche Familien, Alleinerziehende, Alleinstehende eine bezahlbare Wohnung auf dem weiterhin angespannten Laupheimer Wohnungsmarkt?

Ob die eingestellten 180.000 € reichen und wie wir sie am effektivsten einsetzen können, bleibt abzuwarten. Trotzdem sollte uns diese Frage ernsthaft beschäftigen. Wir verweisen hier auf unseren Antrag zu prüfen, wie städtischer sozialer Wohnungsbau ausgestaltet sein könnte. Könnte er  bei den Stadtwerken, ähnlich wie in anderen Städten, angesiedelt sein? Was gibt es sonst noch für Möglichkeiten?

Die soziale Frage stellt sich ganz besonders beim Thema Wohnen. In diesem Zusammenhang verweisen wir auf unseren Antrag, die Arbeit des Kinderschutzbundes im Kinderstüble zu honorieren und ähnlich wie z.B. die Stadt Biberach für die Betriebskosten aufzukommen. Die Begründung hierfür haben wir Ihnen vorgelegt.

Und in einem weiteren Fall hängen wohnen und soziale Aufgaben zusammen.

Wir nennen als Stichwort das offene Betreuungsangebot am Bronner Berg und die Sport AG in der Bühler Halle.

Wie wir in unserem Antrag ausgeführt haben, darf es auf keinen Fall sein, dass beide Aktivitäten mangels finanzieller Anerkennung zum Jahresende aufgegeben werden müssen. Die nähere Begründung ist Ihnen bekannt.

Wichtige Projekte haben wir bereits in diesem Jahr angeschoben. Wir nennen die Sanierung der Weiher im Schlosspark, für die sich unsere Fraktion schon seit 1996 einsetzt. Es wurde bereits ein kleiner Teil des städtischen Spielplatzkonzepts umgesetzt, aber natürlich gibt es noch viele Spielplätze, die

darauf warten, zu echten Quartiersspielplätzen ausgebaut zu werden. Es geht hier einmal um den Spielplatz Klausenteich und den Spielplatz Bronner Berg.

Wie alle anderen Städte und Gemeinden sind auch wir nicht gegen Konjunktureinbrüche gefeit, das legen Sie überzeugend dar, und wie in den vergangenen Jahren blickt unsere Fraktion trotz dieser Wolken am Konjunkturhimmel optimistisch ins Jahr 2015.

Vielen Dank.

13.10.2014 in Kommunalpolitik von Kreisverband Biberach an der Riß

Flüchtlingsaufnahme ist Chance

 

Die SPD-Kreistagsfraktion sieht die Zunahme der Flüchtlingsaufnahme auch in unserem Landkreis als eine der wichtigsten Herausforderungen des Landkreises in der nächsten Zeit. Dabei sieht sie diese Herausforderung als Chance, wenn man es richtig macht.

Sicherlich stellt die derzeitige und sicherlich auch künftige Zunahme der Flüchtlinge eine enorme Herausforderung für die Gesellschaft, so auch für unseren Landkreis dar. Dabei darf man aber nicht vergessen, dass diese Entwicklung angesichts der Krisenherde auf dieser Welt nicht „vom Himmel gefallen ist“. Auch dürfen wir uns als Landkreis nicht aus der Verpflichtung einer menschenwürdigeren Unterbringung und Betreuung nehmen, nur weil uns jetzt scheinbar eine „Lawine überrollt“: Der jetzt aktuell prognostizierte Stand an Flüchtlingen in der sogenannten vorläufigen Unterbringung zum Jahresende beträgt nicht einmal 1,4% des Bevölkerungsanteils des Landkreises. Verglichen mit der Problematik in den südeuropäischen Ländern, in denen der Anteil bereits die 10%-Marke überschreitet und im Übrigen eine Jugendarbeitslosigkeit von über 50% herrscht, eine doch vergleichsweise lösbare Aufgabe, die zudem auch ein Stück Europapolitik darstellt.

10.10.2014 in Kommunalpolitik von Kreisverband Biberach an der Riß

Die SPD-Kreistagsfraktion kritisiert das Nichterscheinen der CDU-Abgeordneten

 

Es war ein wichtiger Tag für den Kreis Biberach. Landrat Dr. Heiko Schmid wurde nach seiner Wiederwahl im Juli letzten Donnerstag mit einem feierlichen Festakt in seine zweite achtjährige Amtsperiode verpflichtet. Viele Gäste aus Nah und Fern gaben unserem Landrat die Ehre. Schade, dass die vier Mandatsträger der CDU aus Land, Bund und Europa, allesamt nicht da waren. Dass ein Kommen auch möglich war, zeigte die Anwesenheit der SPD-Mandatsträger Martin Rivoir und Martin Gerster. Innenminister Reinhold Gall (SPD) würdigte zudem in seiner Ansprache die gute Arbeit im Spitzenlandkreis Biberach. Man könnte jetzt mutmaßen, dass die CDU die Niederlage bei der Landratswahl noch nicht verkraftet hat. Es wäre aber ein guter Stil und wichtig für die zukünftige politische Arbeit im Landkreis gewesen, wenn wenigstens ein CDU-Abgeordneter mit seiner Anwesenheit der Verpflichtung von Landrat Dr. Heiko Schmid Respekt gezollt hätte, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Franz Lemli.

 

15.09.2014 in Kommunalpolitik von Kreisverband Biberach an der Riß

Genügend E-Bike-Tankstellen in Biberach

 
Gabriele Kübler, Fraktionsvorsitzende im Stadtrat und Kreisrätin

Mit dem Fahrrad in die Biberacher Innenstadt – von Talfeld, Mittelberg, Gaisental oder Fünf Linden her hinab ins Zentrum ist das kein Problem. Ok, manche Radwege müssen noch optimiert werden, aber das Rad rollt, es tritt sich bergab leicht. So macht das Fahrradfahren Spaß. Umweltfreundlich ist es und man tut auch noch was für die eigene Gesundheit. Für die kleinen Erledigungen in der Innenstadt ist es somit das ideale Verkehrsmittel.

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